Fahrschule4you stellt mit Fahrschule4you eine für die Nutzer gebührenfreie Informationsplattform zur Verfügung mit der Möglichkeit,
verschiedene Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen.
Fahrschule4you ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern und/oder zu ergänzen. Die Nutzer sind
verpflichtet, sich über den aktuellen Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Fahrschule4you regelmäßig zu informieren.
1) Servicebeschreibung
a) Über die von Fahrschule4you betriebene Informationsplattform „Fahrschule4you“ können sich die Nutzer über Fahrschule,
Verkehrsregeln, Veranstalltungen etc. austauschen und informieren.
Diese Datenbank enthält Profile und Informationen der Nutzer. Die Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer
ansehen und diese per e-mail kontaktieren.
b) Das Einbringen von Daten durch die Nutzer in Form von Text, Bild, Graphik etc. erfolgt unter Beachtung von sämtlichen
Urheber- und sonstigen Leistungsschutzrechten sowie den gesetzlichen Bestimmungen. Die Nutzer sind für die Einhaltung dieser
Bestimmungen allein verantwortlich.
Die Nutzer übertragen mit Einbringen dieser Daten das räumlich und inhaltlich unbeschränkte, jederzeit widerrufbare Recht an
Fahrschule4you auf Vervielfältigung, Verbreitung, Verarbeitung, öffentliche Wiedergabe und Nutzung dieser Daten. Die
Rechteübertragung und Nutzung/Verwertung der Daten erfolgt unentgeltlich. Der Nutzer sichert zu, Inhaber dieser Rechte zu sein
und garantiert, dass keine Rechte Dritter durch Einbringen der Daten und deren Nutzung in Fahrschule4you verletzt werden.
Insofern hält der Nutzer Fahrschule4you von der Geltendmachung von Ansprüchen Dritter frei.
Fahrschule4you ist nicht verpflichtet, den Nutzer als Urheber der Information zu benennen.
Bei Widerruf der Nutzungsrechteübertragung durch den Nutzer werden die Daten innerhalb von 72 Stunden von der Datenbank entfernt.
Der Nutzer verpflichtet sich, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte einzubringen.
Sollte der Nutzer gegen diese Verpflichtung verstoßen, ist Fahrschule4you berechtigt, die Daten unverzüglich aus der Datenbank
zu entfernen.
2) Zugang
Der Zugang zur Nutzung des Datenbanksystems „Fahrschule4you“ erfolgt durch die Angabe der persönlichen Daten. Durch Angabe der
persönlichen Daten erklärt der Nutzer die Einwilligung zur Verarbeitung und Nutzung dieser Daten durch Fahrschule4you sowie
deren Erfüllungsgehilfen.
3) Datenschutz
Fahrschule4you verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
und das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG) zu beachten.
4) Kosten
a) Die Nutzung der Fahrschule4you Datenbank ist für den Nutzer kostenfrei.
b) Fahrschule4you behält sich das Recht vor, für die von Fahrschule4you in der Zukunft angebotenen Leistungen ein Entgelt
zu verlangen.
5) Gewährleistung
Auf den Transport der Daten über das Internet hat Fahrschule4you keinen Einfluss. Fahrschule4you übernimmt daher auch keine
Gewähr dafür, dass verschickte Nachrichten den Empfänger richtig erreichen, soweit bei der Nachrichtenübermittlung außerhalb
des Servers von Fahrschule4you ein Fehler auftritt.
6) Pflichten der Nutzer
Jeder Nutzer verpflichtet sich, die von Fahrschule4you angebotenen Serviceleistungen nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
a) über sie kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
b) sie nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu
verletzen;
c) keine Daten heraufzuladen:
· die einen Virus enthalten (infizierte Software);
· die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer ist Inhaber der
jeweiligen Rechte oder hat die erforderliche Zustimmung zur Nutzung der Software bzw. des Materials;
d) sie nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;
Fahrschule4you ist berechtigt für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verhaltensverpflichtungen
eine von Fahrschule4you nach billigem Ermessen festzusetzende, im Streitfall der Höhe nach gerichtlich zu überprüfende
Vertragsstrafe vom Nutzer zu fordern.
7) Betrieb
a) Der Betrieb des Datenbanksystems steht im alleinigen Ermessen von Fahrschule4you.
Fahrschule4you gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw.
die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der von Fahrschule4you angebotenen Dienstleistungen.
b) Fahrschule4you ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw.
Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzten zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen
Inhalte zu ändern oder zu löschen.
8) Unabhängige Leistungsanbieter
a) Dritte, die Dienstleistungen auf der Website von Fahrschule4you anbieten, werden als "ICPs" (Internet Content Provider)
bezeichnet. Die von einem ICP erbrachten Dienstleistungen können zusätzlichen Bedingungen unterworfen und für der
Nutzer kostenpflichtig sein.
b) Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme der Leistungen von einem ICP über dessen Allgemeine
Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. Fahrschule4you ist weder Partei noch Vertreter einer Transaktion
zwischen einem Nutzer und einem ICP.
c) Sinngemäß gilt die unter lit. a) und b) angeführte Regelung auch für Dritte bzw. Dienstleistungsanbieter, die
über ihre eigenen Websites auf Fahrschule4you verweisen ( so zum Beispiel über Links, Frames etc. ).
9) Inhalt
Fahrschule4you übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Informationen oder Meinungen
sowie anderen Mitteilungen der ICPs. Etwas anderes gilt nur dann, wenn die Informationen von einem autorisierten
Fahrschule4you-Sprecher stammen. ICPs sind keine autorisierten Fahrschule4you-Sprecher. Ihre Ansichten entsprechen
nicht notwendigerweise denen von Fahrschule4you.
Sinngemäß gilt dies auch für Dritte bzw. Dienstleistungsanbieter, die über ihre eigenen Websites zum Beispiel
über Links, Frames etc. auf Fahrschule4you verweisen. Fahrschule4you übernimmt
keine Haftung für den Inhalt dieser Websites sowie für die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen.
Es handelt sich daher nicht um ein Angebot von Fahrschule4you. Die Haftung ist gemäß § 5 (2) Teledienstgesetz ausgeschlossen.
10) Rechte
Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Design Software, Technologien, Marken, Handelsnamen,
Erfindungen und an allen Materialien, die zu Fahrschule4you gehören, sowie alle Leistungen von ICPs liegen
ausschließlich bei Fahrschule4you bzw. den ICPs. Fahrschule4you hat die Urheberrechte an der Gesamtheit von Fahrschule4you.
11) Haftung
a) Fahrschule4you haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe
von Fahrschule4you eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Die Haftung ist auf den typischerweise
entstehenden Schaden beschränkt.
b) Fahrschule4you übernimmt eine Haftung für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen
Anlagen und des Service von Fahrschule4you nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ihrer Organe, Mitarbeiter und
Erfüllungsgehilfen und nur in dem Maße, in dem sie im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat.
c) Fahrschule4you haftet nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service Fahrschule4you aufgrund höherer Gewalt
oder aufgrund von Ereignissen, die Fahrschule4you nicht zu vertreten hat, insbesondere den Ausfall von Kommunikationsnetzen
und Gateways.
12) Freistellung
Jeder Nutzer verpflichtet sich, Fahrschule4you von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und
Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des
Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen.
13) Mitteilungen
Mitteilungen von Fahrschule4you an seine Nutzer erfolgen über entsprechende Bildschirmmasken nach einem "login" oder per e-mail.
Mitteilungen von Nutzern an Fahrschule4you müssen per
e-mail an die entsprechenden Adressen (wie z.B. webmaster@fahrschule4you.de), die auf den Fahrschule4you Seiten genannt
werden, oder per normale Post erfolgen.
14) Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
Der Nutzer kann wegen eigener Ansprüche nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine
Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.
15) Datenschutz
Die Auftragsabwicklung erfolgt mit Hilfe elektronischer Datenverarbeitung. Gemäß § 33 BDSG wird darauf hingewiesen,
dass der Name und die Anschrift des Kunden, sowie alle für die Vertragsabwicklung erforderlichen Daten in elektronischen
Dateien gespeichert werden.
16) Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Fahrschule4you ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Fahrschule4you wird den Nutzer ausdrücklich
auf die jeweilige Änderung hinweisen. Falls ein Nutzer die Änderung nicht akzeptiert, wird das Vertragsverhältnis
automatisch beendet.
17) Allgemeines
Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und Fahrschule4you
gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.
